Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Imkerei Schachtner für den Internet-Shop
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Imkerei Schachtner, (nachfolgend „Imkerei Schachtner“ genannt) und dessen Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt der Bestellung seitens des Kunden gültigen Fassung.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich: Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Imkerei Schachtner hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung des Warensortimentes von der Imkerei Schachtner auf dessen Homepage (www.imkerei-schachtner) stellt kein Angebot im Sinne des § 145 BGB dar, sondern eine „invitatio ad offerendum“ (Einladung zur Abgabe eines Angebots).
Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Über den Eingang dieser Bestellung bei der Imkerei Irene Schachtner wird mit einer E-Mail informiert, die die Einzelheiten der Bestellung aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass dessen Bestellung bei der Imkerei Schachtner eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag mit der Imkerei Schachtner kommt erst dann zustande, wenn die Imkerei Schachtner dem Kunden das bestellte Produkt zusendet. Die Imkerei Schachtner ist dazu berechtigt, die Bestellmenge auf haushaltsübliche Mengen zu begrenzen.
§ 3 Lieferung
Die Imkerei Schachtner wird die bestellte/n Ware/n an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Lieferadresse so schnell wie möglich per Paketdienst oder sonstige Dienste ausliefern.
Die Imkerei Schachtner ist nicht für die Länge der Transportzeiten verantwortlich. Die voraussichtliche Transportzeit hängt vom jeweiligen Transportunternehmen (Post, DHL, Hermes oder andere) ab. Wochenenden und Feiertage werden dabei nicht mitgerechnet. Die Transportdauer hängt auch vom Absendeort und Lieferort ab, insbesondere während der Spitzenzeiten.
Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, ein Liefertermin wurde von der Imkerei Schachtner verbindlich zugesagt.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Imkerei Schachtner.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung
Die Zahlung des Kaufpreises ist per Vorkasse, Bar, Überweisung, Rechnung oder PayPal möglich. Die Ware wird bei Erstkunden in der Regel erst versendet, wenn der Zahlungseingang (Bar, Vorkasse, Überweisung, PayPal) auf dem Konto der Imkerei Schachtner verzeichnet ist. Erstkunden haben keinen Anspruch auf Kauf auf Rechnung.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Der Kunde ist berechtigt, seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung und Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Dies gilt nicht bei Frischware, hier ist eine Rücksendung nicht möglich.
Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Imkerei Schachtner
Herbert Karosser
Abt-Rumpler-Str. 30
94152 Neuhaus a. Inn
info@imkerei-schachtner.de
Im Falle der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechtes sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteil) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde der Imkerei Schachtner insoweit gegebenenfalls Geldersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Bestellwert einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Bestellwert zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Bei Zahlungen per PayPal und einem Rücktritt durch den Besteller werden eventuell anfallende PayPal Gebühren nicht Rückerstattet wenn eine kostenfreie Stornierung bei PayPal durch uns oder des Bestellers nicht möglich sein sollte.
§ 7 Kaufpreis, Versandkosten
Als vereinbarter Kaufpreis gilt der in der Versandbestätigung von der Imkerei Schachtner bestätigte Kaufpreis, der der Preisangabe auf der Website zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung entspricht.
Unabhängig vom Bestellwert zahlt der Kunde eine Versandkostenpauschale in Höhe von mindestens EUR 1,90 oder die bei der Bestellung angegebene Summe.
§ 8 Gewährleistung
(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) vornehmen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Darüber hinaus kann der Kunde Schadensersatz oder Ersatz für vergebliche und nachgewiesene Aufwendungen verlangen.
(2) Soweit nachstehend nicht anders bestimmt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist daher ausgeschlossen. Ein Ausschluss oder eine Beschränkung der Haftung gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von der Imkerei Irene Schachtner.
(3) Vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder eine schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt. Sie gilt ferner nicht für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Die Imkerei Schachtner haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern die Imkerei Schachtner schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Lieferung der Ware.
§ 9 Datenschutz
(1) Imkerei Schachtner ist verpflichtet, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in ihrem Shop einkaufen, und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln.
(2) Imkerei Schachtner ist berechtigt, Ihre im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten entsprechend den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes<wbr></wbr>/Teledienstdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Sie können jedoch jederzeit Ihre persönlichen Daten löschen lassen; teilen Sie uns dies bitte per Email unter info@imkerei-schachtner.de mit.
(3) Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, den mit uns abgeschlossenen Vertrag zu erfüllen.
§ 10 Schlussbestimmungen / Sonstiges
(1) Sämtliche Geschäftsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Passau, soweit dies zwischen den Parteien wirksam vereinbart werden kann.
(3) Sollten einzelne Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Beide Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine andere zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und ihrerseits wirksam ist. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken im Vertrag oder in daneben mit dem Unternehmen abgeschlossenen Vereinbarungen.
Stand: 01.03.2013